Story

Manuela, 41, hat sich in ihrem Mann* getäuscht. Ihre Ehe war von Anfang an ein Desaster und von Gewalt seinerseits geprägt. Der Gewalt in Form von bösartigen Erniedrigungen folgten bald Schläge, Tritte und Morddrohungen. Nichts kann sie in seinen Augen richtigmachen. Selbst während ihrer Schwangerschaften lässt ihr Mann* sie nicht in Ruhe. Endlich, um ihre Kinder zu schützen, bringt sie den Mut auf, in einem Frauen*haus Schutz zu suchen. Sie wird als Hochrisikofall eingestuft und bekommt glücklicher Weise einen Platz. Nicht alle schutzbedürftigen Frauen* bekommen diese Hilfe: 2015 mussten über 350 Schutzbedürftige und ihre Kinder aufgrund fehlender Finanzierung abgewiesen werden.

Das fordert das Frauen*Volksbegehren konkret:

  • Den bundesweiten Ausbau von staatlich finanzierten und rechtlich abgesicherten, leicht zugänglichen, kostenfreien Einrichtungen und Beratungsstellen für alle gewaltbetroffenen Frauen* und ihre Kinder

  • Den Ausbau der Kooperation zwischen Behörden, Gerichten und Gewaltschutzzentren

  • Verstärkte Sensibilisierungsprogramme in Schulen, der Justiz und der Polizei sowie Präventionsprogramme und Antigewalttrainings für Gefährdende

Warum braucht es den Ausbau von Gewaltschutz und Gewaltprävention?

Gewalt trifft Frauen* aus allen sozialen Schichten, unabhängig vom Bildungsstand, religiöser und ethnischer Zugehörigkeit, Einkommen, Alter oder Familienstand. Und diese Gewalt hat viele Formen. Dazu gehört auch psychische Gewalt oder “Psychoterror” wie Schlafentzug, Kontrollieren, Beschlagnahme von Kommunikationsmitteln, Drohungen, Erniedrigungen oder Entzug von Geld oder Nahrung.

Österreich ist gesetzlich vergleichsweise gut aufgestellt und hat als eines der ersten Länder in Europa den rechtlichen Ausbau von Gewaltschutz umgesetzt. Mit 1. Jänner 2016 wurde auch das Strafgesetz mit dem so genannten „Po-Grapsch-Paragrafen” nachgeschärft. Soll Gewaltschutz wirksam sein, braucht es neben den Gesetzen auch genug Ressourcen: Schätzungen zufolge fehlen in ganz Österreich bis zu 200 Millionen Euro. Deshalb gibt es zu wenige Frauen*häuser und spezialisierte Zufluchtseinrichtungen sowie zu wenig Geld für Täterarbeit und Gewaltprävention. Die Finanzierung für den Gewaltschutz ist Länderweise geregelt und die Absicherung nicht garantiert. Das führt dazu, dass in einigen Bundesländern die Frauen*häuser nicht für Asylwerber*innen und Frauen* mit prekärem Aufenthaltsstatus offenstehen.

Hintergrund

  • Jede fünfte Frau* über 15 ist in Österreich von körperlicher oder psychischer Gewalt betroffen, viele mehrmals in ihrem Leben.

  • Drei von vier Frauen* sind von sexueller Belästigung betroffen.

  • Ein Großteil der gewalttätigen Übergriffe finden in der Familie und im Bekanntenkreis statt, sexuelle Übergriffe oft auch im öffentlichen Raum.

  • Aktuelle Kampagnen wie #metoo zeigen auf, dass vor allem sexuelle Belästigung und Gewalt Alltag von Millionen von Frauen* weltweit und auch in Österreich ist.

  • Aufgrund der fehlenden Finanzierung von Frauen*häusern mussten im Jahr 2015 über 350 schutzbedürftige Frauen* und Kinder abgewiesen werden.

  • Frauen*, die um Asyl ansuchen oder einen prekären Aufenthaltsstatus haben, sind oft nicht in die Zielgruppe von vertraglichen und gesetzlichen Regelungen inkludiert.

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Frauenvolksbegehren 2.0 – Verein zur Neuauflage eines Frauenvolksbegehrens in Österreich
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