Eine Frauenministerin gegen Frauen(rechte)

Als die ÖVP- FPÖ Regierung nach einem Wahlkampf voller Hass& Hetze am 18. Dezember 2017 angelobt wurde, wurde mir flau im Magen. Einen Wahlkampf auf dem Rücken jener zu führen, die sich am wenigsten wehren können, schien mir von Anfang an pervers.

‚‚Lass sie doch erst mal arbeiten! ’’, war die Antwort vieler, die den Rückschritt, auch für mich als Frau*, erst abwarten wollten.

Doch auch heute ist vielen nicht bewusst, was die mittlerweile mehr als 6- Monate- alte Regierung bereits angerichtet hat. Im Bildungssektor. In Gesundheitsthemen. Im Innenministerium. Insbesondere in Bezug auf Asyl und Migration wurde versucht die eigene Hetze gegen „Ausländer*“ hinter einem vermeintlichen Schutz der „einheimischen Frauen“ zu verstecken ganz so, als wären Sexismus und Patriachat Dinge, die ausschließlich durch Migration importiert würden.

Doch dass der vorgegaukelte Feminismus nichts weiter ist als ein Bluff der neuen Regierung, ist vielen (Frauen*) tragischerweise immer noch nicht bewusst.

Es ist der Versuch zu verschleiern, dass deren Maßnahmen das genaue Gegenteil von fortschrittlicher Frauen*politik sind.

Wer ist die Frauen*ministerin?

Dr. Juliane Bogner- Strauß ist eine 46- jährige Frau, die sich selbst als ‚‚modern- konservativ’’ beschreibt. Die Molekularbiologin und Biochemikerin ist seit Jänner 2018 Bundesministerin (der ÖVP) für Frauen, Familien und Jugend.

Frauen, Familien& Jugend – drei Dinge, die für manche eine kritische Mischung darstellen. Entlarvt diese doch wo die neue Regierung Frauen* in unserer Gesellschaft ausschließlich verortet: Als Hausfrau – zuständig für die Kindererziehung. Was daran modern sein soll bleibt offen.

Frauen*rechte sind nicht gleich Familienrechte.

Kürzung der Gelder im Kindergarten

Im Kronen- Interview vom Jänner beteuerte Bogner- Strauß die Wichtigkeit, die Kinderbetreuung auszubauen, nur um dieses Statement postwendend wieder zu dementieren. Der Bedarf für die drei- bis sechsjährigen sei gedeckt. Was nun folgt macht alle vorigen Beteuerungen zur Farce: Kürzungen von 30 Millionen Euro pro Jahr.

Wie wollen Sie die Öffnungszeiten im Kindergarten flexibilisieren und gleichzeitig das Budget kürzen, Frau Ministerin?

12-Stunden-Tag

Für großen Aufruhr sorgten bereits die Pläne zur Flexibilisierung der Arbeitszeit, also die ‚‚Möglichkeit’’ zum 12-Stunden-Tag. Für die darauffolgende Kritik der Opposition zeigte die Ministerin kein Verständnis. Sie sehe es als ‚‚eine große Chance’’ für die Vereinbarkeit von Familien & Beruf, freiwillig zwölf Stunden zu arbeiten.

Interessant. Welcher Kindergarten hat denn derzeit 12 Stunden pro Tag offen, Frau Ministerin?

Mindestsicherung

Bogner-Strauß verteidigt auch die Pläne zur Kürzung der Mindestsicherung. Dazu versicherte sie, dass Alleinerziehende mit dem neuen Modell der Familienförderungen besser auskommen würden. Was sie nicht erwähnte war die Tatsache, dass die Mindestsicherung Ländersache ist. Alleine in Wien, dem Land in dem die meisten Bezieher*innen von Mindestsicherung leben, würden einer alleinerziehenden Person mit zwei Kindern tatsächlich 70 Euro weniger zur Verfügung stehen.

Ad Frauen*volksbegehren

Eine Frauen*ministerin, die das derzeit laufende Frauen*volksbegehren nicht unterschreibt?

Ja, so läuft das derzeit. Obwohl sie die Forderungen wie Gewaltprävention und gleicher Lohn für gleiche Arbeit unterstützenswert fände, gehe ihr die Arbeitszeitverkürzung (eh klar …) und die Frauen*quote zu weit, wie sie in Interviews behauptete.

Dass sie im Juni den 40. ‚‚Tag des Lebens’’, bei dem auch die ‚‚Aktion leben’’ Überraschungspäckchen verteilt hatte, Unterstützung zusprach, ist ein positives Zeichen in Richtung ‚‚Pro Life’’, und steht im krassen Gegensatz zum Frauen*volksbegehren.

Möchten sie die Errungenschaften der Frauen*bewegung in den Müllkübel schmeißen, Frau Ministerin?

Apropos Errungenschaften der Frauen*bewegung und Gewalt gegen Frauen*:

Innenministerium stoppt Projekt gegen Gewalt an Frauen

Das Projekt, bei dem Hochrisiko- Gewaltfälle gegen Frauen* von Polizei und Justiz untersucht wurden, wurde laut des Ministeriums nach einer Evaluation abgesetzt, weil ‚‚der erhoffte Nutzen nicht erzielt worden war’’.

Damit aber nicht genug:

Der seit zehn Jahren vom Frauen*ministerium geförderten Ringvorlesung ‚‚Eine von Fünf’’ der Uni Wien, werden ebenfalls die Gelder gestrichen. Die Vorlesung, die sich mit körperlicher und sexualisierter Gewalt auseinandersetzt, kann zwar fürs Erste weiterhin stattfinden, allerdings nur dank ehrenamtlicher Referent*innen.

Dabei ist jede fünfte Frau* in Österreich von sexualisierter und körperlicher Gewalt betroffen: Handeln Sie endlich, Frau Ministerin!

Streichung des Unterrichtsprinzips als Gleichstellung

Still und leise entrümpelte das Bildungsministerium ‚‚obsolete und redundante Rundschreiben und Erlässe’’. Nicht überraschend, trifft es auch das Unterrichtsprinzip ‚‚Erziehung zur Gleichstellung von Frauen und Männern’’, welches neben dessen enormer Wichtigkeit, ironischerweise einst von einer ÖVP- Politikerin eingeführt wurde.

Liebe Ministerin, nicht nur die große Gehaltsschere zwischen Männern* und Frauen* zeigt, dass es dieses Unterrichtsprinzip sehr wohl noch braucht!

Kürzung von Förderungen

700.000 Euro weniger Förderungen für Frauen*initiativen als im Vorjahr. Das trifft viele Organisationen besonders hart, die so wie so schon gezwungen sind mit einem sehr geringen Budget zu arbeiten.

Gerade kleinere Initiativen können auf lokaler Ebene das Leben von Menschen gezielt verbessern und damit viel bewirken. So trifft der Wegfall dieser Mittel viele Stellen, die beispielsweise direkt zum Thema Gewaltprävention mit Betroffenen arbeiten, besonders hart. Sie wurden teilweise erst sehr kurzfristig auf die Kürzungen aufmerksam gemacht und stehen folglich finanziell mit dem Rücken zur Wand -nun müssen sie seit Januar beispielsweise die Mittel für Personalkosten selbst auftreiben.

Möchten Sie die feministische Arbeit Österreichs ausbluten lassen, Frau Ministerin?

Fazit

Was diese Frauen*ministerin für Frauen* macht, außer zu kürzen, ist offen.

Deshalb möchte ich Ihnen& der neuen Bundesregierung sagen:

So schaut keine Frauen*politik aus.

So schaut keine Frauen*ministerin aus.

Für eine Frauen*politik für Frauen*!

Liebevoll werden die zufällig zusammengewürfelten Bewohnerinnen und Bewohner eines Hauses begleitet, die nicht so ganz in ihre (Geschlechter)rollen und in ihr Leben passen. Es geht um aufeinanderprallende und ineinanderverflochtene Welten, geht ums (un)glücklich sein und um Liebe, um ersten Kontakt mit feministischen Ideen, um Emanzipation und ums (nicht) Kinder kriegen. Der Film ist nicht als feministisches Manifest zu betrachten und in der Hinsicht wohl auch hinterfragenswert, sondern als autobiographische Erinnerungen des Regisseurs Mike Mills. Aber das Zuschauen bereitet Freude, nicht zuletzt wegen den erfrischenden Dialogen und Kameraeinstellungen.

Leider nicht mehr im Kino, aber als DVD, Blu-ray etc. erhältlich!